Rede vom 29.Juni 2017 zur Ökostromnovelle

(c) Roland Grames

190.Sitzung des Nationalrats GP XXV

Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Hohen Haus! Ich kenne Familien, die auf den heutigen Tag sehr gewartet haben – Familien, die Pioniere in der Ökostrombewegung sind.

Zu einer Zeit, als wir alle gesagt haben, jede Kilowattstunde, die aus erneuerbarer Energie kommt, ist wichtig, die brauchen wir, haben diese Menschen investiert, haben sich weiterentwickelt, technologisch gewaltige Fortschritte gemacht. Sonst könnten wir heute nicht so hohe Effizienzkriterien legen. Diese Menschen haben jetzt jahrelang nicht gewusst, wie es weitergeht. Das waren nicht Nebenbei-Geschichten, da hängen ganze Höfe, ganze Existenzen, ganze Firmen dran.

Wir beschließen heute eine Verlängerung, eine kleine Ökostromgesetznovelle, und es wird für Energiegewinnung aus Biomasse, Wind, Photovoltaik und Wasser eine gute weitere Entwicklung geben. Das Spannende ist: Wir haben in den letzten Wochen erlebt, dass es für alle eine Lobby gegeben hat und die Biomasse sonderbarerweise irgendwie so nebenbei besprochen wurde. Ich erzähle Ihnen jetzt etwas:

Wir haben im Jänner wenig Wasser in der Donau gehabt – jetzt ist übrigens auch wenig Wasser in der Donau –, und wir haben in Niederösterreich zu dieser Zeit, in den kältesten Tagen, als die ganzen Wärmepumpen gelaufen sind, unser Stromnetz zu einem Drittel – im Verhältnis zu dem, was aus der Donau gekommen ist – mit Strom aus Biomasse bedient.

Die in Wasserkraftwerken an der Donau produzierte Energie war nur dreimal so groß wie die gesamte aus Biomasse gewonnene Energie, die in Niederösterreich dezentral in den Regionen produziert wurde, nämlich von Menschen, die sich bereit erklärt haben, diesen Zukunftsweg mitzugehen. Diesen Menschen sage ich danke, weil sie in dieser Zeit Nervenstärke gezeigt haben und nicht alle Nerven weggeschmissen haben. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Brunner.)

Heute können wir hier gemeinsam ein Gesetz beschließen, das uns in der nächsten Zeit in eine Zukunft führt, in der es dann vielleicht wieder eine Regierung gibt, die eine Energiestrategie hat, eingebettet in eine europäische Energiepolitik, eingebettet in die Hoffnung, dass die Pariser Klimaziele umgesetzt werden, und mit dem starken Willen ausgestattet, eine eigenständige österreichische Energiebereitstellung aufzubauen.

Mit dem heute zu beschließenden Ökostromgesetz errichten wir einen wichtigen Brückenpfeiler für eine Brücke in die Zukunft der Energiewirtschaft, die darauf aufbaut, dass viele Menschen in Österreich daran glauben, dass wir alle miteinander unser Schicksal selbst in die Hand nehmen – Menschen, die eine Photovoltaikanlage aufs Dach stellen, Menschen, die sich eine Biomasseheizung zulegen, weil sie wissen, die Wärme kommt aus der Biogasanlage, die hocheffizient arbeitet, Menschen, die mithelfen, dass wir gemeinsam Ziele erreichen.

Ich bedanke mich bei Christiane Brunner – ich bedanke mich ehrlich und gerne bei dir! –, bei Josef Lettenbichler, der wirklich gekämpft hat, seit mehreren Jahren unendlich viel aushalten musste und sozusagen der Hitzeschild war, bei Kollegen Katzian, der auch schon weiß, dass die Donau im Winter nicht allzu viel Strom bringen kann  wir werden verschiedene Wege brauchen, um diese Lücke zu schließen, aber wir werden es gemeinsam zustande bringen –, und ich bedanke mich bei Harald Mahrer, der in der letzten Zeit wirklich gezeigt hat, was gute Politik ist, und bei seinem Mitarbeiter Eli Widecki.

Wir können alle miteinander stolz darauf sein, dass wir diesen Beschluss heute fassen dürfen. Alles Gute! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und Grünen.)