Rede vom 16.Mai 2017 zur Europäischen Regionalpolitik

(c) Roland Grames

179.Sitzung des Nationalrats GP XXV

Abgeordneter Ing. Hermann Schultes (ÖVP): Sehr geehrte Frau Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren des Hohen Hauses! Wenn wir hier das Zusammenwirken der gemeinsamen europäischen Anstrengungen diskutieren, die Umsetzung in Österreich, nämlich das Zusammenwirken mit den Ländern, aber auch mit den in erster Linie wirtschaftlich tätigen Menschen, die am Land draußen arbeiten, dann zeigt sich, wie kompliziert das europäische Wechselspiel ist.

Es ist so, dass von Österreich die Vorschläge entwickelt werden, in der nächsten Programmperiode, nach 2020, werden die Vorschläge von der EU in Richtlinien gegossen werden und in Österreich dann wieder umgesetzt werden. Das ist eine aufwendige Geschichte, aber erstaunlicherweise funktioniert sie.

Das derzeit laufende Programm, das in den ländlichen Regionen wirklich gute und positive Auswirkungen auf die Arbeitsplätze, auf die regionale Entwicklung, auf die Entwicklung unserer CO2-Bilanz, auf die Frage der erneuerbaren Energien, der Wissensvermittlung und so weiter hat, ist ein Programm, bei dem Niki Berlakovich intensiv an dessen Gestaltung und Durchsetzung mitgewirkt hat.

An dieser Stelle möchte ich das ausdrücklich betonen, ihm dafür Danke sagen. Es ist schön, dass wir heute über einen guten Bericht reden können, die Bundesregierung die notwendigen Voraussetzungen schafft, dass das funktioniert, die entsprechenden Verträge zwischen den Ländern und dem Bund abgeschlossen wurden, aber wir dürfen nie vergessen, wer das begonnen hat. – Deswegen ein herzliches Danke an Nikolaus Berlakovich. (Beifall bei der ÖVP.)